Am 19. Oktober hat der Runde Tisch zur #kulturstark – Kampagne von Leipzig + Kultur im Westflügel stattgefunden. Leider waren nicht alle Fraktionen vertreten, aber damit mussten wir rechnen – innerhalb der Herbstferien und der laufenden Haushaltsdebatte. Umso schöner, dass sich mit den anwesenden Stadträt*innen eine angeregte und außerordentlich konstruktive Diskussion entspann. Wir können festhalten, dass alle den dringenden Handlungsbedarf in der Kulturförderung sehen und die eklatante Benachteiligung freien Künstler*innen und Kulturzentren nicht länger mittragen wollen.
Mehrere Fraktionen werden Initiativen starten und Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf einbringen, die die finanzielle Ausstattung der Freien Szene spürbar und nachhaltig verbessern sollen. Klar wurde allerdings auch, dass die erforderlichen Mittel zur Einhaltung der bundesweiten Standards in der Künstler*innenhonorierung (siehe grünes Szenario in unserer Beispielrechnung) nicht von einem Jahr auf das andere – sprich: 2019 – zur Verfügung stehen werden. Es bestand Einigkeit darüber, dass solch große Zielstellungen nur mittels Stufenplan über die nächsten Doppelhaushalte erreicht werden können.
Wie nun der erste Schritt eines solchen Stufenplans, also die Erhöhung der Fördermittel für die Freie Szene in den Jahren 2019 und 2020 aussehen soll, werden wir an den Änderungsanträgen ablesen können. Zuversichtlich stimmt uns das deutliche Signal der Politik, dass die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und eine Strukturstärkung der Institutionen (siehe gelbes Szenario in unserer Beispielrechnung) bei gleichzeitiger Gewährleistung der gewachsenen Vielfalt der Kulturszene eine klare Orientierung hierfür darstellen. Und weiterhin stimmt uns zuversichtlich, dass schon Gespräche zur Erarbeitung eines fraktionsübergreifenden Antrags begonnen wurden.
Wir bleiben dran!