Noch bis Dienstag, 21. Dezember 2010, können alle Leipziger Einsprüche gegen einzelne Positionen des Haushaltsplanes 2011 erheben und damit auch Einfluss auf den Etat im kommenden Jahr nehmen. Also zum Beispiel auf die Positionen der Jugendhilfe oder der freien Kultur.
Der Stadtrat muss diese vor dem endgültigen Beschluss des Haushaltes 2011 in einer öffentlichen Sitzung beraten und dazu Stellung nehmen.
Diese Einsprüche im Bürgerbeteiligungsverfahren können auch bequem online erhoben werden. Unter http://www.haushaltsplanrechner-leipzig.de gibt es einen interaktiven Haushaltsplan. Die Leipziger sind eingeladen, sich den Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für 2011 anzuschauen. In dieser Plandarstellung können auch online Änderungen durchgeführt und begründet werden. Mit der Absendung des Vorschlages wird der Einspruch Stadtrat zugeleitet und fließt in die laufenden Verhandlungen zum Haushaltsplanentwurf 2011 ein.
Die Initiative Leipzig+Kultur ruft alle Leipziger auf, sich mit dem kommunalen Haushalt für 2011 zu beschäftigen und aktiv Änderungsvorschläge einzubringen. Bis zum 21. Dezember 2010 ist das jetzt unkompliziert möglich.
Einsprüche über die Höhe des Kulturetats können beispielsweise wie folgt gemacht werden:
- http://www.haushaltsplanrechner-leipzig.de aufrufen
- unter „Verwaltungshaushalt“ auf die Kategorie „Kultur“ klicken
- dann noch einmal auf den Punkt „Sonstige Zuschüsse“
- der erste Anstrich „Zuschüsse für Vereine und Verbände“ ist der Kulturetat zur Förderung aller freien Kulturprojekte in der Stadt.
- In der zweiten Spalte sind die Einnahmen in diesem Bereich angegeben – in diesem Fall natürlich null.
- In der dritten Spalte sind die geplanten Ausgaben in diesem Bereich angegeben: 3.283.600 Euro. Das Fragezeichen am Anfang der Zeile liefert weitere Informationen.
- In der vierten Spalte ist die Differenz angegeben. Mit einem Klick auf diese Zahl, können Änderungen daran vorgenommen werden.
- Unter „Neuer Zuschuss“ kann jetzt der persönlich für notwendig gehaltene Betrag für die Förderung der freien Kultur in Leipzig eingegeben werden. Auch eine kurze Begründung wird hier erwartet. Es ist kein Deckungsvorschlag notwendig. Auch die subjektive Meinung, das ein spezielles Projekt mehr Geld bekommen sollte, ist eine akzeptable Begründung. – Um entsprechend dem Stadtratsbeschluss bis 2013 schrittweise 5 % des Kulturetats zu erreichen, wären 2011 ca. 4,0 % notwendig – also reichlich 4.400.000 €.
- Mit „Speichern“ wird dieser Vorschlag beendet.
- Jetzt können weitere Positionen bearbeitet werden. Beispielsweise findet man unter „Jugend und Familie“ / „Dienstleistungen und Einrichtungen der Jugendhilfe“ / „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ den Jugendhilfeetat.
- In einem Kasten in der rechten oberen Ecke des Bildschirms sieht man am Ende, was die eigenen Vorschläge für die Stadt bedeuten. Unter „Einsprüche absenden“ wird man jetzt aufgefordert, sich mit seinem Namen und seiner vollständigen Adresse zu legitimierten. Das ist notwendig, da Einsprüche nur von Leipzigern vorgebracht werden dürfen. Mit „absenden“ wird alles an den Stadtrat übertragen.
- Fertig. So einfach kann Mitwirkung sein!
Ach so: Bitte Weitersagen.
http://www.soziokultur-leipzig.de/start/alle-nachrichten/vom/datum/29/november/2010/titel/leipziger-koennen-kulturhaushalt-mitbestimmen/
http://www.leipzig.de/haushaltsplan/