In der Folge intensiver Diskussionen am Runden Tisch zu einigen Passagen des Verwaltungsentwurfes einer neuen Rahmenrichtlinie und deren Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen freier Künstler und Kulturinitiativen in Leipzig haben im Herbst 2015 mehrere Fraktionen – zum Teil fraktionsübergreifende – Anträge in das Verfahren eingebracht. Anfang März reagierte die Verwaltung mit einem weitestgehend unveränderten Entwurf und einer Synopse zu den Änderungsanträgen.
Die Initiative Leipzig + Kultur bat daraufhin die antragstellenden Stadträte an den entscheidenden Anträgen festzuhalten und lieferte ihnen eine ausführliche Argumentation aus der Sicht der Freien Kulturszene. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Argumentation der Verwaltung bezüglich der Anteile verschiedener Förderhöhen (pro Projekt) an den Gesamtfördermitteln für freie Träger, mit der sie darstellen wollte, dass sie ihrem gesellschaftlichen Kontrollauftrag nur genügen könne, wenn die Grenze für den einfachen Verwendungsnachweis sehr niedrig angesetzt würde. Dazu nutzte sie die Förderzahlen des Jahres 2013 – allerdings unvollständig und damit in der Logik irreführend, wie die beigefügte Gesamtstatistik zeigt.
Dokumente auf einen Blick zum Download:
2016-03-02_Rahmenrichtlinie_Beschlussvorschlag der Verwaltung.pdf
2016-03-22_Rahmenrichtlinie_Beschlussvorschlag der Verwaltung_Standpunkt L+K.pdf
2016-03-22_Rahmenrichtlinie_Auswertung Zuwendungen 2013.pdf