Aktueller Baustellenreport

 22. April 2020 – von Leipzig + Kultur

Vor sechs Wochen wurde das öffentliche Leben aufgrund der aufziehenden Covid-19-Epedemie in Leipzig wie im ganzen Land eingefroren. Mit den bekannten Folgen für die Kunst-, Kultur- und Kreativszene. Wir als Initiative Leipzig + Kultur haben seitdem versucht, jede Möglichkeit zu nutzen, um uns für die Belange von Künstler:innen, Kulturmacher:innen und Kreativen in dieser schwierigen Situation einzusetzen.

Vernetzung

Einer der ersten Schritte war, uns mit anderen Leipziger Netzwerken zusammenzuschließen, um unsere Wirkmacht zu erhöhen. Gemeinsam mit Kreatives Leipzig und dem LiveKommbinat wurde die Plattform dasistleipzig.de installiert, um zentral alle Informationen und Supportangebote erreichbar zu machen und eine Möglichkeit anzubieten, Streamings von Kulturveranstaltungen zu veröffentlichen. Auch der wöchentliche Krisenstab mit Kulturamt, Kulturdezernat und Amt für Wirtschaftsförderung geht auf unsere gemeinsame Initiative zurück.

Austausch

In der Initiative Leipzig Plus Kultur engagieren sich Künstler:innen und Kulturschaffende aus ganz verschiedenen künstlerischen Zusammenhängen und ebenso diversen Organisationsformen. Viele von uns haben Verbindungen zu Landeskulturverbänden, in die Stadt- und Landespolitik, zu künstlerischen, kulturellen und kulturpolitischen Netzwerken auf überregionaler, Bundes- und auch internationaler Ebene. Alle Informationen und Erfahrungen, die wir über diese Kanäle sammeln können, versuchen wir so gut wie möglich einzubeziehen und für alle zugänglich zu machen.

Ergebnisse

Was haben wir bisher erreicht? Die existenzielle Bedrohung, die diese Krise für die gesamte Kultur- und Kreativlandschaft darstellt, konnte allen Entscheider:innen schnell bewusst gemacht werden. Aus Politik und Verwaltung gibt es sowohl auf persönlicher wie auch auf institutioneller Ebene in den allermeisten Fällen die Bereitschaft, sich unserer Anliegen anzunehmen. Das bundesweite Zuschussprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen bis zu 10 Mitarbeiter:innen ist das bisher beste und wirklich wirksame Ergebnis, auf das die Szene zugreifen kann.

Konkret wurde das Thema der Ausfallhonorare behandelt, welche Künstler:innen erhalten sollen, die bei staatlich oder kommunal geförderten Institutionen und Projekten Verträge hatten bzw. haben. Dafür deuten sich jetzt Regelungen an, dass die beantragten Fördermittel dafür verwendet werden können. Allerdings warten wir noch auf die konkrete Umsetzung. Gleiches gilt für das angekündigte Millionenprogramm des Freistaates Sachsen („Denkzeit“-Projekt, Hilfe für Honorarkräfte an Musikschulen etc.), das noch nicht vom Landtag beschlossen wurde und deshalb bislang nicht mehr als eine berechtigte Hoffnung ist.

Baustellen

Wo klemmt es noch? Die bundesweiten Programme sind natürlich durch die Arbeit von Leipzig Plus Kultur zustande gekommen, auch wenn sie regional und hier vor Ort helfen. Das Darlehensprogramm der SAB in Sachsen schiebt unserer Meinung das Liquiditätsproblem vieler kleinerer und mittlerweile auch größerer Kulturvereine, -institutionen und –unternehmen nur in die Zukunft. Es hilft im Moment allen, die antragsberechtigt sind und die Kriterien für die Kreditvergabe erfüllen. Die Sorge bleibt, dass die Rückzahlungen zum Problem werden.

Größte Baustelle sind und bleiben die sogenannten Soloselbständigen. Von Seiten der Politik werden sie ins ALGII gedrängt, das seit Covid-19 euphemistisch als „Grundsicherung“ angepriesen wird. Neben dem Umstand, dass weder die Vermögensprüfung ausgesetzt wurde, noch die Bedarfsgemeinschaftsregelung ruht (seitens der Politik wurde das zwar verkündet, die Formulare bei Beantragung sehen aber beides unverändert vor), ist vor allen Dingen unklar, wie sich staatliche Hilfen mit dem ALGII vertragen. Nach geltendem Recht müssten sie mit ALGII verrechnet werden. Der Leipziger OBM Jung kündigte in seiner Osterbotschaft an, dass das geplante Leipziger Programm nur Künstler:innen bzw. Soloselbständigen zugänglich sein werde, die drei Monate auf den Bezug von ALGII (und damit auf über diese drei Monate wahrscheinlich höher ausfallenden Gelder aus Bundesmitteln) verzichten würden.

Zwischenfazit

Positiv ist das Engagement und die Zusammenarbeit innerhalb der Kultur- und Kreativszene. Wir sitzen alle im selben Boot und sind vereint stärker. Diese Mobilisierung für eine gemeinsame Sache kann uns auch über die Zeit der Krise hinaus helfen, unsere Interessen zu vertreten. Viele Verbindungen untereinander und in Politik, Verbände und Behörden können auch in Zukunft eine bessere Kooperation ermöglichen.

Unbefriedigend bleibt, dass bis auf das Zuschussprogramm des Bundes bisher keine unkomplizierten bzw. mit Widerhaken versehenen Hilfen für Soloselbständige auf den Weg gebracht wurden. Im Raum steht einiges, aber die konkrete Umsetzung steht noch aus bzw. bleibt mit großen Unklarheiten verbunden.

Bis auf Weiteres heißt es also: miteinander füreinander! Kämpfen und hoffen, dass die Zeit nicht nur gegen die Kultur- und Kreativszene spielt, sondern die angekündigten Maßnahmen umgesetzt und auf die realen Bedürfnisse angepasst werden. Wir als Initiative Leipzig Plus Kultur bleiben am Ball und hoffen auf eure Unterstützung!

Wenn ihr unsere Arbeit auch finanziell supporten möchtet, könnt ihr das mit einer Spende tun:

Initiative Leipzig Plus Kultur, IBAN: IBAN DE96 8605 5592 1090 0980 61

Vielen Dank!

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