Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig liegt noch bis zum Freitag, den 28. Oktober öffentlich aus. In dieser Zeit können Bürger Einwendungen anbringen, die im Stadtrat verhandelt aufgerufen werden müssen. Diese Möglichkeit haben wir bereits in den vergangenen Jahren genutzt und wollen das auch für den Haushalt 2012 tun. Mehr Gewicht erhalten diese Einwendungen, wenn sie von möglichst vielen Menschen mitgetragen werden, worum wir euch im folgenden bitten.
Die Anträge aufzustellen war in diesem Jahr schwierig, denn der Haushaltsplan der Stadt Leipzig wurde komplett umstrukturiert und ist im Vergleich zum letzten Jahr sehr viel undurchsichtiger geworden. Trotzdem haben wir es nun doch hingekriegt, zwei vernünftige und wichtige Einwände/Anträge für die Sache der freien Kulturträger zu formulieren. In dem aktuellen Verfahren ist es sehr wichtig, dass solche Einwände/Anträge von möglichst vielen BürgerInnen unterstützt werden. Das verleiht Ihnen entsprechendes Gewicht in der Stadtratsdebatte. Wie gesagt, möglich ist das noch bis zum Freitag dieser Woche, also bis zum 28. Oktober.
Ihr findet unsere Anträge unter: http://www.haushaltsplanrechner-leipzig.de/de/haushalt_details.asp?mSel=25,254,99,1,254001 Es handelt sich um die Nummern E 64/1 und E 66/2.
– E 64/1 fordert die Einrichtung eines eigenständigen Produkts für die Freie Kulturszene, das die bisherige Haushaltsstelle „1.300.700.000/0 – Zuschüsse an Vereine und Verbände“ ersetzt, die der Umstrukturierung des Haushaltsplanes zum Opfer gefallen ist (nur dadurch können wir die Erfüllung des Stadtratsbeschlusses und die Höhe unserer tatsächlichen Fördermittel überprüfen).
– E 66/2 fordert, die Fördermittel für die Freie Kulturszene im Jahr 2012 auf 4,5% vom Kulturetat anzuheben (gedeckt durch den Stadtratsbeschluss vom 17.09.2008).
Die Unterstützung eines Antrages ist sehr einfach zu bewerkstelligen:
– man geht auf http://www.haushaltsplanrechner-leipzig.de/de/haushalt_details.asp?mSel=25,254,99,1,254001 (das ist unsere Position im Haushalt)
– ganz unten auf der Seite ist die Tabelle mit den Einwänden (unsere sind: E 64/1 und E 66/2)
– die Einwände nacheinander anklicken und auf der rechten Seite das Votum abgeben
– auf „Weiter“ klicken – fertig
Das dauert alles in allem nicht mehr als 3 Minuten. Bitte nehmt Euch diese Zeit – am besten jetzt gleich.