Fachförderrichtlinie Kultur

Die längst überfällige Novellierung der Fachförderrichtlinie Kultur (FFR) wurde bisher noch nicht umgesetzt. Seit Jahren fordern Kulturpolitiker und die Initiative Leipzig + Kultur eine Reform, denn das bestehende Vergabeverfahren wird den realen Anforderungen schon lange nicht mehr gerecht. Die Förderinstrumente sind nicht bedarfsgerecht. Es können keine Entwicklungsschwerpunkte gesetzt werden. Weil keine zielgenauen Vergabekriterien definiert wurden, sind Förderentscheidungen nicht nachvollziehbar und die Evaluation der Projekte wird unmöglich. Die Vergabe verläuft intransparent und mit fragwürdiger fachlicher und demokratischer Legitimation…

Der von der Politik angeregte und von der Freien Szene eingeforderte Beteiligungsprozess zur Überarbeitung der FFR wurde Ende 2011 durch das Kulturamt in den Sand gesetzt. Die Gründe dafür lagen zum ersten in dem untauglichen Verfahren, nach dem die Teilnehmer aus der Freien Szene ausgewählt wurden (dadurch fehlte Kompetenz am Tisch), zum zweiten in dem wenig hilfreichen Agieren des Kulturamtes während der Workshops (hier wurden nicht etwa Wege zur Ermöglichung von Neuregelungen erörtert, sondern überwiegend die Nichtumsetzbarkeit von Änderungen behauptet) und zum dritten in einer unglücklichen Gesprächsleitung sowie der mangelhaften Aufbereitung der Gesprächsergebnisse durch die vom Kulturamt beauftragte Agentur.

Nun soll alles das, was in den letzten dreieinhalb Jahren verschlafen, verschleppt und verhindert wurde, in 9 Monaten nachgeholt werden. Denn 2013 müssen die 5 Prozent für die Freie Szene stehen und es braucht natürlich auch taugliche Regelungen, wie dieses Geld sinnvoll zur Entwicklung der Kulturlandschaft eingesetzt werden soll. Eine Herkulesaufgabe. Deshalb haben sich der Fachausschuss Kultur des Leipziger Stadtrates und die Initiative Leipzig + Kultur schon darauf verständigt, den Abstimmungsprozess zur FFR bilateral und kurzfristig anzugehen und der Oberbürgermeister ist aufgefordert worden, eine Vorlage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vorzulegen.

Die Uhr hat sich wieder weitergedreht. Wir haben Januar 2014 und endlich findet (erneut) ein Workshop zur FFRL statt. Nachdem das Kulturamt in 2012 und 2013 weitgehend autark an einem Entwurf gearbeitet hat, werden nun Kulturausschuss und Vertreter der Freien Szene – diesmal wirklich die gewählten Spartenvertreter von L+K – mit am Tisch sitzen. Wir sind sehr gespannt und hoffen, so viele Anliegen der Leipziger Kulturmacher wie möglich in dem Papier unterbringen zu können.

 Dokumente:

Die Initiative Leipzig + Kultur hat ein Organigramm erstellt, das eine möglichst transparente und strukturierte Wirkungsweise der FFR entwirft.

Im folgenden Dokument werden die aktuell vorhandenen Knackpunkte bei der Weiterentwicklung der FFR  aus unserer Sicht benannt.

Da die Fachförderrichtlinie Kultur in ihren Regelungen wesentlich durch die Rahmenrichtlinie der Stadt limitiert wird, haben wir für deren Überarbeitung – die aktuell ebenfalls läuft – eine Synopse erarbeitet, deren haushaltsrechtliche Machbarkeit schon vom Rechnungsprüfungsamt bestätigt wurde.

Vorschläge zur Weiterentwicklung der FFR Kultur:

Fachförderrichtlinie Kultur – Vorschlag Soziokultur

Fachförderrichtlinie Kultur – Vorschlag Darstellende Kunst

Fachförderrichtlinie Kultur – Vorschlag Bildende Kunst

 

Im Ergebnis des Workshops vom 31.01.2014 gibt es ein ausführliches Papier unserer Initiative, in das alle an diesem Tag besprochenen Änderungs- und Ergänzungsanträge der Freien Szene eingeflossen sind. Dieses wurde vor seiner Veröffentlichung mit einem Großteil der im Fachausschuss Kultur vertretenen Stadträte abgesprochen und dem Kulturamt für die Vervollständigung des Protokolls und als Grundlage für den weiteren Arbeitsprozess übergeben. Zum besseren Verständnis sind an dieser Stelle der Entwurf des Kulturamtes (der am 31.01. besprochen wurde) und unser Papier einzusehen:

Fachförderrichtlinie Kultur – Entwurf des Kulturamtes

Fachförderrichtlinie Kultur – Anträge L+K

 

 

Vortrag zum Beteiligungsworkshop der ZAROF GmbH von Sophie Krell im Rahmen der Vollversammlung von L+K am 30.11.2011